Neues aus den Bürgerinitiativen November/Dezember 2015
07.11.2015, Nordwest-Zeitung
Leserbrief: Milliarden für Energiewende
Betrifft: "Ausbau der Windenergie überdreht", Kommentar von Marco Seng, Oldenburger Land, 31. Oktober Vielen Dank für Ihren Kommentar und Ihre Schlussfolgerung zur Energiewende. Ja, mit dem weiteren Wildwuchs, verbunden mit vielfältigen technischen und gesundheitlichen Problemen der
Bewohner in der Nähe von Großwindturbinen, muss Schluss gemacht werden. Die Steuerzahler Deutschlands haben schon bisher 327 Milliarden Euro inklusive Mehrwertsteuer seit 1998
als "Gesamtbelastung der Strompreise durch Steuern und Abgaben" bezahlt (siehe Seite 51 und Abbildung 30 der Energie-Info des BDEW), und pro Jahr werden es etwa 40 Milliarden Euro brutto mehr.
Die zukünftigen Verpflichtungen (für die nächsten 20 Jahre fest zugesagte Subventionen) übersteigen mit vielen weiteren Hunderten von Milliarden jedes vorstellbare Maß bis
in den Billionen-Bereich... 07.11.2015, Weser-Kurier / Syker Kurier "Zumindest Abschaltzeiten für den Schwarzstorch erreichen" - Naturschützer wollen gegen Windpark klagen Von Markus Tönnishoff Die Energiewende macht auch vor Bassum nicht Halt - westlich der Landesstraße 776 soll ein neuer Windpark entstehen. Geplant sind 14 Räder (wir berichteten). Nun ist die Baugenehmigung
da. Das bestätigt Stephan Maaß, Fachdienstleiter für Bauordnung und Städtebau in der Verwaltung des Landkreises Diepholz. Der Naturschutzbund (Nabu) sowie der Bund für Umwelt
und Naturschutz Deutschland (BUND) wollen sich damit nicht abfinden und Klage gegen das Vorhaben einreichen... 07.11.2015, Wilhelmshavener Zeitung Windparkpläne stoßen auf Gegenwind - Die Stadt Jever ermittelt im Zuge einer Potenzialstudie mögliche Standorte. Bürger fürchten um ihre Lebensqualität. Sandelermöns/ho - "Wir sind nicht gegen Windkraft, aber für einen vernünftigen Abstand zur Wohnbebauung" - so beschreibt Udo Cremer die Ziele des neuen Vereins "Weitblick Sandelermöns",
der sich am Mittwochabend formierte. Cremer wurde im Zuge der Informationsveranstaltung zum ersten Vorsitzenden gewählt... 06.11.2015, Delmenhorster Kreisblatt: "Kern des Naturparks von Windparks bedroht" von Reiner Haase 06.11.2015, Nordwest-Zeitung Energie Im Landkreis - Windpark-Boom sorgt für dicke Luft Die Lebensqualität im Landkreis wird durch immer größere Windkraftanlagen negativ beeinflusst, so die Kritik der FDP. Sie spricht mittlerweile von einer unheiligen Allianz. Landkreis Die Planung von neuen oder größeren Windenergieanlagen hat die FDP-Kreistagsfraktion auf den Plan gerufen. "Es scheint hier eine unheilige Allianz zu geben zwischen den
Bürgermeistern einiger Kommunen oder der Mehrheit der Ratsmitglieder, Grundstückseigentümern, Banken und Projektierern", so Fraktionsvorsitzender Ernst-August Bode... 06.11.2015, Nordwest-Zeitung Bürgerinitiative Kammersand schaltet Anwalt ein - Auch Verwaltungsausschuss entscheidet positiv - Kritik an Aussagen des Ersten Gemeinderates Barßel Nachdem am Montagabend bereits der Fachausschuss den Weg für den Bau des Windparks Kammersand geebnet hatte (die NWZ berichtete), hat jetzt auch der Verwaltungsausschuss (VA)
grünes Licht gegeben. "Der VA hat dem Rat empfohlen, für den Beschluss zu stimmen", berichtete Bürgermeister Nils Anhuth. Der Rat tagt am kommenden Mittwoch, 11. Oktober... 05.11.2015, HAZ Dachtmissen - Einwohner wehren sich gegen Windräder 05.11.2015, Weser-Kurier
Windbranchentag in Hannover - Die Kleinen wollen auch mitmischen Eine gesetzliche Festlegung auf mindestens 4400 Megawatt jährlichen Zuwachs bei der Onshore-Windenergie fordert der Bundesverband Windenergie (BWE). Der BWE sieht die erneuerbaren Energien
und insbesondere die Windenergie an Land zwar auf einem "dynamischen Wachstumspfad". Um die gute Position deutscher Hersteller im Weltmarkt zu sichern, brauche es aber "einen stabilen
Heimatmarkt. Die Politik sollte dies anerkennen und durch gute gesetzliche Rahmenbedingungen unterstützten", forderte der Präsident des BWE, Hermann Albers... 04.11.2015, Nordwest-Zeitung Windpark Kündelmoor - Gelhaus: "Mitwirkungsverbot ignoriert" - Antrag an Landtagspräsident - "Schaden für andere" Bösel/Hannover Windparkgegner Theo Gelhaus aus Bösel sieht (seine) Rechte verletzt. Deshalb hat er nun in einem offenen Brief an den Landtagspräsidenten Bernd Busemann
in Hannover gefordert, den Paragrafen 41 aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz zu streichen oder zu ändern, damit er einklagbares Recht der betroffenen Bürger wird... 02.11.2015, Nordwest-Zeitung "Infraschall wie flackernde Birne" - Rund 200 Gäste bei der Infoveranstaltung der BI "Wind Watchers" Vor der für diesen Dienstag geplanten nichtöffentlichen Anhörung der Windpark-Gegner und -Befürworter hatte die Bürgerinitiative zum Infoabend eingeladen. Rund 200 Gäste kamen. Apen Über ein "volles Haus" freuten sich die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) "Wind Watchers" Apen/Klauhörn/Ihorst, die zum Informationsabend "Windenergie"
in die Aper Schule eingeladen hatten. Wie berichtet hatte die BI die Veranstaltung angeboten, nachdem die Mitglieder erfahren hatten, dass der geplante Windpark Klauhörn doch noch nicht vom Tisch sei.
Die CDU/SPD-Mehrheitsgruppe im Aper Rat hatte zwar entschieden, die Windparkplanung in der Gemeinde Apen nicht weiter voranzutreiben. Gleichwohl hatte Bürgermeister Matthias Huber
"aus Gründen der Fairness" den Windparkgegnern mitgeteilt, dass der Gemeinderat für diesen Dienstag, 3. November, nichtöffentliche Treffen mit den Gegnern und den Befürwortern plane... 02.11.2015, HAZ Dolgen/Evern/Haimar Initiative macht gegen Windkraft mobil Die Initiative Windkraftmitverstand hat an 750 Haushalte Flyer verteilt, bereits mehr als 300 Unterschriften dagegen gesammelt und eigens Briefkästen in drei Orten aufgestellt. Denn die
Einspruchsfrist bei der Region Hannover läuft am 4. November ab. 02.11.2015, Weser-Kurier Crea geht mit Windpark-Oslebshausen ans Netz / Kommerzieller Betrieb startet jetzt Der jüngste Bremer Windpark ist fertiggestellt und wurde an das Stromnetz angeschlossen. Die SWB-Tochter Crea ist das Kompetenzzentrum der SWB-Gruppe für erneuerbare Energien. Sie entwickelt
und betreibt Anlagen in den Bereichen Wind onshore, Biogas sowie Wasserkraft und betreibt auch den Windpark-Oslebshausen. "Die Errichtung der Anlagen lief absolut plangemäß.
Dafür unserer Projektentwicklung und Bauleitung ein großes Lob", sagt SWB-Crea-Geschäftsführer Stefan Weber... 01.11.2015, Die Welt Energiewende: Geringverdiener werden besonders belastet 31.10.2015, Nordwest-Zeitung Ausbau der Windenergie überdreht Es ist nicht lange her, da wurde die Windkraft als Motor der Energiewende gepriesen, als umweltfreundliche und ungefährliche Alternative zur Atomenergie. Doch diese Zeiten sind vorbei.
Die Windkraft wirbelt in vielen Regionen fast mehr Staub auf, als es die Atomenergie je geschafft hat. Was vor allem an der direkten Betroffenheit der Bürger liegt. Überall schießen
Windmühlen aus dem Boden. Hauptsache, es dreht sich was und der Profit für die Betreiber stimmt. Rücksicht auf Mensch und Tier wird beim Ausbau vielerorts kaum noch genommen.
In Ostfriesland, wo die Verspargelung der Landschaft weit fortgeschritten ist, wo sich Kommunalpolitiker teilweise ungeniert an Fördergeldern bereichern, gehen die Betroffenen längst
auf die Barrikaden. Auch im Oldenburger Land bläst jetzt Gegenwind, formieren sich immer mehr Bürgerinitiativen... 31.10.2015, Nordwest-Zeitung Windpark Heinfelde - Kritik an neuen Antragsplänen - Bürgerinitiative wirft Stadt Friesoythe Fehler vor Heinfelde Scharfe Töne von der Bürgerinitiative (BI) gegen den Windpark Heinfelde. Die BI kritisiert die Pläne der Stadt, beim Landkreis Cloppenburg einen erneuten Antrag
auf Genehmigung des Windparks Heinfelde zu stellen. Wie berichtet, war ein zuvor beim Landkreis Cloppenburg gestellter Antrag von der Stadt Friesoythe zurückgezogen worden,
da er nicht genehmigungsfähig war... 30.10.2015, Ostfriesische Nachrichten Simonswoldmer wollen Erdkabel Besonders kritisch wollen die Einwohner der Ihlower Ortschaft Simonswolde auf die geplante 380 kV-Stromtrasse von Emden nach Conneforde blicken. Die Simonswoldmer wünschen sich, dass
die gesamte Strecke mit Erdkabel ausgestattet wird. "Wir schauen ein bisschen in Richtung Timmel, wie das dort umgesetzt wird", sagte Ortsbürgermeister Arno Ulrichs (UWG)... 30.10.2015, Emder Zeitung Stromleitung kommt auf jeden Fall Hinte. Das Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Freileitung zwischen der geplanten Konverterstation im Bereich Norden/Halbemond steht kurz vor der Eröffnung.
Verfahrensbehörde ist der Landkreis Aurich... 30.10.2015, Nordwest-Zeitung Neue Windräder in Gemeinde Utarp Wittmund In der Gemeinde Utarp sollen im neuen Windpark drei Windenergieanlagen des Typs Enercon E-115 errichtet werden. Dem Landkreis Wittmund liegt ein entsprechender Genehmigungsantrag vor.
Die Antragsunterlagen liegen vom 9. November bis 8. Dezember unter anderem beim Landkreis Wittmund zur Einsichtnahme aus. Einwände können bis 23. Dezember erhoben werden... 28.10.2015, Nordwest-Zeitung Stromtrassen - Unterstützung vom Landkreis gefordert - CDU-Kreisvorstand wünscht fachliche Begleitung Landkreis Cloppenburg Der CDU-Kreisvorstand fordert in Sachen Stromtrassenausbau eine fachliche Begleitung und Moderation unter Federführung des Landkreises. Wie Heinz Janßen
im Namen des Vorstands mitteilte, ist sich der Zusammenschluss im Klaren darüber, dass es sich um eine äußerst schwierige Materie handelt und möchte sich deshalb
bemühen, die laufenden Diskussionen in der hiesigen Politik fachlich und sachlich verantwortungsvoll zu führen und zu begleiten... 28.10.20.15, Ostfriesische Nachrichten Leezdorf - Netzbetreiber: Nur Freilandleitung möglich Welchen Weg der Strom, der in Offshore-Windparks in der Nordsee erzeugt wird, am Ende an Land nehmen wird, steht noch nicht fest. Wohl aber, dass er überirdisch weitergeleitet wird.
Zu der geplanten 380-Kilovolt-Strom-Freileitung zwischen Halbemond und Emden gebe es keine Alternative, machten Vertreter des niederländischen Netzbetreibers Tennet gestern bei der
ersten von drei öffentlichen Informationsveranstaltungen in Leezdorf deutlich... 27.10.2015, Ostfriesen-Zeitung Anwohner von Windkraftplänen genervt Die Gemeinde Dornum will Sondergebiete zur Errichtung weiterer Windkraftanlagen ausweisen. Doch das schmeckt vielen Anwohnern gar nicht. Bürgermeister Michael Hook will beruhigen:
"Bislang stehen die Planungen noch ganz am Anfang." Dornum - Ein Schreiben der Windpark Westeraccum Verwaltungs GmbH sorgte bei vielen Anwohnern von Westeraccum und Westerbur für dicke Luft. Geplant sind laut Schreiben bis zu acht
Windkraftanlagen des Typs Enercon E 115 nördlicher der Kreisstraße 210. Dafür sollen 24 bis 30 Altanlagen im Rahmen des Repowering abgebaut werden. Den betroffenen Einwohnern
wird der Plan mit einer Bürgerbeteilung schmackhaft gemacht... 27.10.2015, Nordwest-Zeitung Leserbrief: "Bockhorner Gigantismus und Gier" "Landschaft vernichtet! Natur, Umwelt und Klima nachhaltig geschädigt! Das wurde den naiven Bürgern von einer Allianz aus Wirtschafts- und kommunalen Finanzlobbyisten als
Energiewende aufgeschwatzt, die sie vor den unvorhersehbaren Wirkungen der Klimaveränderung bewahren soll... 26.10.2015, Weser-Kurier Kommunen - Stadtwerke wollen mehr Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung "Wenn KWK ein zentrales Klimaschutzinstrument bleiben soll, ist es notwendig, die Förderung noch konsequenter auszubauen", sagte die Hauptgeschäftsführerin des
Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Katharina Reiche, der Deutschen Presse-Agentur... 21.10.2015, Kölnische Rundschau Probleme mit der Enercon E-101 nicht nur in Arle: Bürger und Normenkontrollverfahren; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.4.2015 - 4 CN 6/14 In einer für Bürger und Grundstücksbesitzer wichtigen Entscheidung hat das BVG nunmehr auch für betroffene Privatpersonen eine Antragsbefugnis im Rahmen des
Normenkontrollverfahrens nach § 47 VwGO festgestellt. Bislang bestand diese Möglichkeit des Normenkontrollverfahrens nur für Windkraftbetreiber bzw. Verpächter
derartiger Flächen. Die damit verbundene Ungleichbehandlung wurde von mir immer wieder gerügt. Durch dieses neue Urteil besteht nun eine Antragsbefugnis auch privater
Grundstückseigentümer, deren Grundstück im räumlichen Geltungsbereich einer Zielfestlegung mit der Wirkung des § 35 Abs. 3 S. 2 HS 1 BauGB liegen. Maßgeblich
für die Antragsbefugnis ist, ob das betreffende Grundstück innerhalb der so genannten Zielfestlegung liegt. www.rechtsanwalt-armin-brauns.de/aktuelles/
09.11.2015, 18:30: RRadio Kultur "Weltzeit": Ein Betroffenenbericht als Hörtipp
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Pressemeldungen
Prof. Dr. Lothar W. Meyer
Ganderkesee
www.nwzonline.de/nachrichten/politik/kommentare-und-meinungen/leserbriefe/milliarden-fuer-energiewende_a_30,1,3678214966.html
www.weser-kurier.de/region/syker-kurier_artikel,-Naturschuetzer-wollen-gegen-Windpark-klagen-_arid,1245997.html
www.wzonline.de/nachrichten/aktuelles/artikel/windparkplaene-stossen-auf-gegenwind.html
FDP-Fraktion wirft Behörden im Kreishaus Untätigkeit vor (siehe Anhang).
www.nwzonline.de/region/kreis-oldenburg/politik/windparks-sorgen-fuer-dicke-luft-windpark-boom-sorgt-fuer-dicke-luft_a_30,1,3631598552.html
Von Jonas Schönrock
www.nwzonline.de/region/cloppenburg/wirtschaft/buergerinitiative-kammersand-schaltet-anwalt-ein_a_30,1,3631696366.html
Mit 150 Unterschriften und 159 Einwandsschreiben haben sich Dachtmisser erneut gegen geplante Windräder östlich des Dorfs gewandt. Rainer Hübbe übergab jetzt beides an Wolfgang Jung
von der Regionalplanung der Region Hannover. "Das ist noch mal ein sehr deutliches Zeichen der Bürger", sagte Hübbe...
www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgdorf/Nachrichten/Einwohner-wehren-sich-gegen-Windraeder
Von Nikolai Fritzsche
www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Die-Kleinen-wollen-auch-mitmischen-_arid,1244598.html
Von Reiner Kramer
www.nwzonline.de/region/cloppenburg/wirtschaft/gelhaus-mitwirkungsverbot-ignoriert_a_30,1,3572383211.html
Von Doris Grove-Mittwede
http://www.nwzonline.de/ammerland/wirtschaft/infraschall-wie-flackernde-birne_a_30,1,3477301647.html
Sehnde. Nördlich von Dolgen und Evern plant die Region ein Windkraft-Testfeld mit neun 200 Meter hohen Anlagen in einem Abstand von 800 Metern zum Ort...
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Sehnde/Nachrichten/Initiative-macht-gegen-Windkraft-mobil
Der Strom fließt bereits
www.weser-kurier.de/bremen_artikel,-Der-Strom-fliesst-bereits-_arid,1240949.html
www.welt.de/wirtschaft/energie/article148286057/Energiewende-belastet-vor-allem-Einkommensschwache.html
von Marco Seng
www.nwzonline.de/politik/kolumnen/ausbau-der-windenergie-ueberdreht_a_30,1,3397618544.html
Der Standort in Heinfelde sei keinesfalls der beste, sagt die BI. Kritik gibt es auch an der Investorengesellschaft.
www.nwzonline.de/cloppenburg/politik/kritik-an-neuen-antragsplaenen_a_30,1,3398531689.html
von Christin Horrmann
www.on-online.de/-news/artikel/167734/Simonswoldmer-wollen-Erdkabel
www.emderzeitung.de/ostfriesland/~/stromleitung-kommt-auf-jeden-fall-246505/
www.nwzonline.de/friesland/neue-windraeder-in-gemeinde-utarp_a_30,1,3371827429.html
Von eb
www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/unterstuetzung-vom-landkreis-gefordert_a_30,1,3308255890.html
Von Thomas Dirks
www.on-online.de/-news/artikel/167497/Netzbetreiber-Nur-Freilandleitung-moeglich
Von Dennis Tirrel
www.oz-online.de/-news/artikel/167371/Anwohner-von-Windkraftplaenen-genervt
Betrifft: "Viertes Windrad ist in Planung", NWZ vom 1. Oktober
Klaus Böttcher, Bockhorn
http://www.nwzonline.de/friesland/wirtschaft/bockhorner-gigantismus-und-gier_a_30,1,3279341517.html
Deutschlands Stadtwerke wollen mehr staatliche Förderung für den Ausbau und Betrieb ihrer Kraftwerke als umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK).
www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-wirtschaft_artikel,-Stadtwerke-wollen-mehr-Foerderung-fuer-Kraft-Waerme-Kopplung-_arid,1237928.html
www.rundschau-online.de/eifelland/windpark-schleiden-behoerde-schraenkt-betrieb-von-windraedern-ein,16064602,32221772.html
Aus der Rechtsprechung;
http://bfschmalensee.de/neues/rradio-kultur-9-11-15-weltzeit-18-30-uhr-daenen-drehen-durch-gesundheitsbedenken-im-windkraftland-von-axel-schroeder